RUNDFUNK-BERICHTE

Zeitschrift für den Wirtschaftsbereich Hörfunk und Fernsehen

Gegenwartskunde mit einem bemerkenswerten Eingeständnis

Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, Richterin am Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts und frühere Ministerin in Hessen, sprach im vergangenen Monat auf Einladung des Freundeskreises der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Düsseldorf zu dem Thema „Politik und Verfas- sungsgerichtsbarkeit“.

Nach Begrüßung der Teilnehmer und der Presse und nach der Vorstellung des Gastes, einer aus- führlichen Würdigung seiner beruflichen Tätigkeit durch Lothar Michael, Ordinarius für öffentliches Recht an der Heinrich-Heine Universität und erster Vorsitzender des Freundeskreises, leitete Frau Dr. Hohmann-Dennhardt ihr Referat mit einem Zitat aus einer Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler ein, die dieser im Mai 2010 anlässlich des Präsidentenwechsels am Bundesverfas- sungsgericht an die Politiker und Verfassungsrichter gerichtet hatte: „Das Bundesverfassungsgericht ist nicht gedacht ist als Ersatz für Politik.“ (Anm.: Köhler führte damals unter anderem weiter aus, dass es den Bürgern und ihren Repräsentanten die Aufgabe nicht abnehmen könne, selber politisch zu denken, zu streiten, zu ent- scheiden und danach auch zu handeln. Es sei eine Anomalie im Leben unserer Demokratie, wie manche Bürger für ihre Interessen und politischen Ziele nicht mehr disku- tieren, koalieren, demonstrieren, sondern eine Rechtsschutzversicherung abschließen oder einem „Prozessverein“ beitreten und sich durch die Instanzen klagen.)

Frau Hohmann-Dennhardt ergänzte das Zitat Köhlers mit dem Hinweis, dass die Politik jedes Mal die Möglichkeiten zur selbstständigen Gestaltung aufgebe, die demokratische Selbstbestimmung verlo- ren gehe, wenn sich die Politik außer Stande sähe, selber abschließende Lösungsmöglichkeiten zu finden und im Parlament als Vertreter des Souveräns zu entscheiden.

Wo ist die Grenze zwischen politischer und verfassungsrechtlicher Entscheidung zu ziehen, gibt es Überschreitungen des Gerichts? Sind die Hüter der Verfassung, die Richter des Bundesverfassungs- gerichtes nicht eher Lenker der Politik als der Gesetzgeber fragte sie. Das Spannungsverhältnis zwischen Politik und verfassungsgerichtlicher Kontrolle sei in der Verfassung vor 61 Jahren mit Bedacht angelegt worden. Der Parlamentarische Rat habe den drei Staatsgewalten quasi eine weitere hinzugefügt. Das Bundesverfassungsgericht sei zwar über die Rechtsprechung angesiedelt, also der dritten Staatsgewalt zugeordnet. Sehe man jedoch auf die Aufgaben, die dem Bundesverfas- sungsgericht übertragen worden seien, das Verfassungsrecht gegen- über den drei Staatsgewalten zur Geltung zu bringen und am Maßstab des Grundgesetzes zu kontrollieren, ergebe sich ein anderes Bild. Zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts gehöre es zum Beispiel über Kompetenzkon- flikte zwischen Staatsorganen zu entscheiden, politische Parteien zu verbieten, Richter zu entlassen und den Bundespräsidenten seines Amtes zu entheben, sofern er das Grundgesetz vorsätzlich ver- letze. Vor allem aber, so Hohmann-Dennhardt, befinde das Bundesverfassungsgericht über gericht- liche Entscheidungen, soweit die Verfassungsbeschwerde Verletzungen von Grundrechten durch diese Entscheidung rüge. Damit habe das Bundesverfassungsgericht das letzte Wort im Staat erhalten.

Hohmann-Dennhardt ging auf die Gründe ein, die seinerzeit die Verfassungsgeber bewogen, ein Verfassungsgericht mit der Machtfülle auszustatten, wie es das Grundgesetz vorsieht. Es sei vor allen Dingen die Tatsache gewesen, dass der Reichstag seinerzeit nicht den Verfassungsinhalt, sondern das Mehrheitsprinzip, der Legitimität und Richtigkeit von Gesetzen den Vorzug gegeben habe. Warnende Stimmen wie die von Hermann Heller, den Rechtsstaatsgedanken nicht seiner Inhalte zu entleeren und die rechtsstaatlichen Standards zu bewahren, hätten damals kein Gehör gefunden. Der Reichstag habe seinerzeit nicht nur die Verfassung missachtet, via Ermächtigungs- gesetz habe es sich auch seiner ureigensten Kompetenzen entledigt und die Aufgabe der Rechtsset- zung per Gesetz der Regierung übertragen. Diese habe die ihr eingeräumte Rechtssetzungsbefugnis genutzt, per Gesetz Menschen ihrer Rechte zu berauben, sie zu knechten und zu ermorden.

Der spätere Bundeskanzler Konrad Adenauer habe sich seinerzeit im parlamenta- rischen Rat für die konstitutive Verfassungsgerichtsbarkeit ausgesprochen, um eine Diktatur wie sie 1945 zu Ende ging, für immer zu verhindern. Carlo Schmid habe damals die Errichtung einer Verfassungsgerichtsbarkeit damit begründet, dass sich seine Organe unter das Joch des Rechtes zu beugen hätten, auch wenn dies der Regierung, ihrer Parlamentsmehrheit oder einem Beschwerdeführer nicht passe.

Ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht, das Konrad Adenauer 1949 im Parla- mentarischen Rat weitblickend gefordert hatte, bereitete ihm einige Jahre später sehr schmerzliche Niederlagen, so als 1952 die Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes zum Vertrag über die Europäische Verteidi- gungsgemeinschaft (EVG) durch Regierung und Opposition nicht das von Adenauer erwartete Ergeb- nis brachte. (Anm.: Den Ehrgeiz Adenauers an diesem Vertrag erklärt sich daraus, dass der Vertrag mit seiner Ratifizierung durch alle Vertragsstaaten bereits wenige Jahre nach Beendigung des Krie- ges zur vollen Souveränität der Bundesrepublik Deutschland geführt hätte. Hohmann-Dennhardt erwähnte nicht, dass Adenauer 1961 durch das Bundesverfas - sungsgericht nicht nur mit dessen Entscheidung über die Deutschland Fernsehen GmbH eine weitere und besonders schmerzliche Niederlage hinnehmen musste, sondern die Regierung darüber hinaus in einem Leitsatz wegen ihres Stils im Umgang mit den Bundesländern gerügt wurde.)

Auch andere Politiker, so führte Hohmann-Dennhardt aus, wie Herbert Wehner äußerten sich teil- weise sehr drastisch zu Entscheidungen des Bundesverfassungs- gerichts, so anlässlich der Ent- scheidung des Bundesverfassungsgericht zu den Ostverträgen oder ein bayerischer Ministerpräsi- dent (Anm.: Edmund Stoiber) zum Kruzifix-Urteil. (Das Kruzifix Urteil aus dem Jahre 1995 löst auch heute noch lebhafte Diskussionen aus, wie die Aufregungen um Äußerungen Aygün Özkan, der Nieder- sächsischen Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration im April dieses Jahres zeigen.) Auch in Italien schlügen die Wogen der Empörung über die Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zu diesem Thema hoch, wie der Presse zu entnehmen sei.

Öffentlichen Protest riefen auch die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Schwan- gerschaftsabbruch und zum Tucholsky-Zitat hervor. So hätten bekannte Politiker auch Kritik an der Entscheidung zur Rasterfahndung, zur Online Durchsu- chung, der Vorratsdatenspeicherung und zur  Abschusserlaubnis von Passagier- maschinen geübt. An der Entscheidung des Bundesverfassungs- gerichts zum Lissa- bon-Vertrag hätten Staatsrechtswissenschaftler scharfe Kritik geäußert. Hohmann- Dennhardt fasste die Kritik dahin zusammen: das Gericht mische sich zu sehr in das politische Geschäft ein und spiele sich als Ersatzgeber auf.

Der Kritik hielt sie entgegen: das Bundesverfassungsgericht habe über Politisches zu urteilen; denn Gesetze die vorgelegt würden, wären in Recht umgemünzte Politik, die deshalb vor das Bundesver- fassungsgericht gelangten, weil die Themen politisch umstritten seien. Die in 123 Bänden niederge- legten Entscheidungen wären auch ein Bild der politischen Geschichte der Bundesrepublik Deutsch- land.

Selbstverständlich wirke das Gericht politisch, wenn es dem Gesetzgeber verfas- sungsrechtliche Grenzen für sein Handeln aufzeige oder wenn der Gesetzgeber ein von der Verfassung gebotenes Handeln unterlasse. Nur wenn das Gericht angerufen werde, sei es ihm erlaubt, die von einer Partei beanstandeten Normen dahin einer Prüfung zu unterziehen, ob diese Normen mit der Verfassung übereinstimmen.

Das Gericht bewache nicht nur die Verfassung, sondern sei auch Interpret und Fortschreiber. Verfassungsnormen müssten sich den wandelnden Lebensverhältnissen anpassen können, wie die Entwicklung der 60 Jahre eindrucksvoll zeigten. Sie nannte als Beispiel hierfür die gesellschaftliche Beurteilung partnerschaftliche Beziehungen, die Einstellung zur Homosexualität, die stürmische Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik, die den Gesetzgeber forderten. Die Fortschritte in der Genforschung, die es heute ermögliche, selbst bei kleinsten Partikeln Vorbela- stungen der Menschen festzustellen, hätten sich die Schöpfer des Grundgesetzes nicht im Traume ausmalen können. Wie an den dissenting votes zu erkennen sei, gebe es auch unter den Richtern zu bestimmten Fragen unterschiedliche Auffassungen.

Auf eine für die Vorbereitung von bedeutenden Entscheidungen besonders interes- sante Seite der Gerichtstätigkeit wies Hohmann-Dennhardt hin als sie erläuterte, wie die Öffentlichkeit für relevante Interessenkonflikte dadurch sensibilisiert werde, dass die verschiedenen Sachverständigen und Inter- essengruppen bei Gericht aufmar- schierten und dort Dispute über gesellschaftliche Werte austrügen. Im Laufe der 59 Jahre seines Bestehens habe das Gericht mit großer Ernsthaftigkeit seine Unabhängigkeit bewahrt und das Grundgesetz zum Sprechen gebracht, wie dies Christian Bommarius in seiner Biografie zum Grundgesetz genannt habe (Anm.: Bommarius war Korrespondent von dpa beim Bundesverfassungsgericht).

Das Bundesverfassungsgericht habe sich der Weigerung des Gesetzgebers entgegen- gestellt, das geltende Recht, vor allem das Familienrecht, an das Gleichberechtigungs- gebot anzupassen. Das Parlament habe in den fünfziger Jahren noch den Standpunkt eingenommen, dass der Mann in der Familie das Sagen haben müsse. Das Gericht habe unmissverständlich klargemacht, dass Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz nicht nur Pro- gramm, sondern unmittelbar wirkende Rechtsnorm sei, an die alle Staatsgewalten gebunden seien. Es habe diskriminierendes Recht aufgehoben und den Gesetzgeber korrigiert. Die Grenzen der Entscheidungsgewalt des Bundesverfassungsgerichts zeigten sich dann wiederum darin, dass es dem Gesetzgeber nicht vorschreiben könne, was er zur Herstellung realer Gleichberechtigung verordnen wolle.

Berühmt sei auch die Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Meinungsfreiheit gewesen. (Anm.: Der Hamburger Senatsdirektor Erich Lüth hatte zum Boykott des unter der Regie von Veit Harlan produzierten Films „Unsterbliche Geliebte“ aufgerufen. Veit Harlan hatte im Dritten Reich den Film Jud Süß gedreht. Der Film war von den Nationalsozialisten in Auftrag gegeben und für deren Zwecke als antisemitischer Propagandafilm angelegt worden. Mit ihm sollte das Judentum diskreditiert werden.) Bedeutend an der damaligen Entscheidung sei unter anderem die Feststellung des Gerichts gewesen, dass Wertaussagen Grundrechte enthalten die für alle Bereiche des Rechtes gelten, im Fall Lüth auch für das bürgerliche Recht.

Zur Versammlungsfreiheit habe sich das Bundesverfassungsgericht im Brokdorf-Fall geäußert, wonach sich die staatlichen Behörden versammlungsfreundlich zu verhal- ten hätten. Es habe dem Versammlungsrecht als unentbehrlichem Funktionselemente eines demokratischen Gemeinwesens hinreichend Rechnung zu tragen.

Der Pressefreiheit habe auch die kürzlich ergangene Cicero-Entscheidung Nachdruck verliehen mit der erneut eine freie, keiner staatlichen Zensur unterworfene Presse als Element eines demokra- tischen Staates bezeichnet wurde.

Die Ausweitung der Deutungsgrenzen und der Anforderungen an das Bundesverfassungsgericht machte Henning-Dennhardt an Beispielen zum Volkszählungsgesetz, zur Datenspeicherung,  der online Entscheidung, zum Transsexuellen Recht deutlich.

Zum Abschluss widerlegte Hohmann-Dennhardt mit einigen Zahlen den Vorwurf, das Bundesverfas- sungsgericht mische sich in das politische Geschäft ein. Von 1951, dem Jahr seiner Gründung, bis Ende 2009 habe es lediglich 619 Rechtsvorschriften als verfassungswidrig beanstandet. Dagegen stünden mehr als 182.000 Verfahren. Sie ergänzte dazu: in der letzten Legislaturperiode seien mehr als 6600 Gesetze erlassen worden. Das Vertrauen, dass die Bürger in Ost und West gleichermaßen dem Bundesverfassungsgericht entgegenbrächten, liege mit 70 % sehr hoch, obwohl die Erfolgs- quote von Verfassungsbeschwerden nur bei ungefähr 2,5 % liege.

Die Existenz des Bundesverfassungsgerichts mit seiner Entscheidungskompetenz sorge dafür, dass der Gesetzgeber darauf achte, mit seinen Gesetzgebungsvorhaben die Grundrechte im Auge zu behalten.

Das große Vertrauen, das die Bevölkerung dem Bundesverfassungsgericht entgegen- bringe, werde möglicherweise aus Autoritätsgläubigkeit gespeist, vielleicht als Königsersatz. Das Gericht vermittle durch seine Entscheidungen dem Bürger, das in unserer Demokratie letztendlich alle gemeinsam an einem Strang ziehen.

Aufschlussreich war auch die Fragerunde nach Abschluss des Vortrags, der sich Frau Hohmann- Dennhardt ganz offensichtlich mit freundlichem Interesse stellte und die gegen Ende zu einem bemerkenswerten Eingeständnis führte.

Auf die Frage, wie weit die Finanzkrise Einfluss auf die Entscheidungsfindung des Gerichts nehme, meinte Frau Hohmann-Dennhardt, dass bei der erst kürzlich ergangenen Entscheidung zur Grund- sicherung beim Arbeitslosengeld II unter anderem um die Frage ging, wie der Gesetzgeber an die ihm vom Grundgesetz gestellte Aufgabe herangehe, zu definieren, was zum Existenzminimum eines Menschen gehöre. In der Verfahrensweise des Gesetzgebers gab es etliche Griffe ins Blaue, die nicht nachvollziehbar waren. Das Gericht habe aber in der Entscheidung die gegenwärtigen krisen- haften Verhältnisse in der Weise berücksichtigt, dass keine Rückwirkung ausgesprochen worden sei, sondern die gegenwärtige, beanstandete Regelung für anwendbar erklärt und dem Gesetzgeber zur Neuordnung eine kurze Frist gesetzt. Wenn das Gericht anders verfahren wäre, wäre wohl einiges auf die Bundesrepublik und ihre Haushalte zugekommen, weil dann ab dem Jahre 2005 eine Nach- berechnung hätte vorgenommen werden müssen. Sollte der Gesetzgeber allerdings bis dahin keine Neuberechnung vorgenommen haben, werde zu gegebener Zeit mit einer Rückwirkung ab dem 1.1.2011 zu rechnen sein.

Auf eine andere Frage hin erklärte sie, dass sie als ehemaliges Regierungsmitglied auch die andere Seite kenne, wie schwierig es sei, Kompromisse zu schließen, der Vermittlungsausschuss einge- schaltet werde, um ein notwendiges Gesetz durch- zubringen. Die beruflichen Erfahrungen aus ihrer damaligen Regierungstätigkeit in Hessen wären bei der Entscheidung über den Lauschangriff sicht- bar geworden, als sie ihre Meinung, die von der Mehrheit des Senats abwich, in einem dissenting votes niederlegte.

Frau Hohmann-Dennhardt wies auch auf ein Kuriosum hin. Justizministerin Leutheuser-Schnarrenber- ger hatte seinerzeit als Privatperson eine Verfassungsbe- schwerde erhoben, bei der sie jetzt als Justizministerin auf der anderen Seite stehe.

Im Zusammenhang mit einer anderen Frage erläuterte sie, dass in den meisten Fällen die Entschei- dungen einstimmig fielen. Während ihrer elfjährigen Mitwirkung beim Ersten Senat habe es lediglich zwei Fälle gegeben, in denen trotz intensiver Beratung keine Einigung zu erzielen gewesen sei. Andererseits gäbe es im Senat manches Mal auch Koalitionen, die nie für möglich gehalten würden.

Frau Hohmann-Dennhardt sah bei einer Frage auf die Zeit zurück, als sie ihr Amt beim Bundesver- fassungsgericht angetreten hatte. Damals wären sie in der „glücklichen Lage“ gewesen, mit drei Frauen im Senat vertreten zu sein. Es wäre ein ausgewoge- nes Verhältnis gewesen. Sie wären Faktoren gewesen, die man in der Diskussions- runde auch ernst genommen habe. Das solle jedoch nicht heißen, dass sie nicht ernst genommen werde. Sie sei heute die einzige Frau in der Männer- runde und merke, die Art, wie diskutiert werde, sei anders. Sie müsse sich heute stärker einmischen. Sie hoffe, dass die Senate künftig mehr durch Frauen verstärkt würden.